Platz für Fußgänger - Platz für Kinder

Von: Knud Jahnke

Kurzfassung: Gehwege sind Kinderwege. Wir fordern, dass die Stadt Falschparken auf Gehwegen konsequent ahndet und Parken auf dafür freigegebenen Gehwegen Stück für Stück zurücknimmt.

Bestandsaufnahme Gehwegparken in Rohrbach: Hintergrund-Präsentation Δ

http://u.osmfr.org/m/90681/

(Link zur Karte in groß)

Hintergrund

Heidelberg ist Wohnort von 150.000 Menschen, darunter ca. 14% Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren (Stand 2014). Kinder und Jugendliche sind Teilnehmer am Straßenverkehr und sie nutzen den zur Verfügung stehenden Raum sowohl zur Fortbewegung (zu Fuß, per Rad, mit Roller, Inline-Skates, etc.) als auch zum Spielen.

Aus der Straßenverkehrsordnung ergibt sich, dass Fahrbahnen von Straßen Fahrzeugen vorbehalten sind, also allen motorisierten Fahrzeugen und Fahrrädern. Kinder und Jugendliche (und Erwachsene) müssen also zu Fuß Gehwege benutzten und bis zum Alter von8 Jahre müssen sie dies auch mit dem Fahrrad und dürfen es bis 10 freiwillig. Gehwege an Straßen sind also Verkehrsraum für einen großen Teil der erwachsenen Bevölkerung. Für Kinder sind Gehwege Verkehrs- und Spielraum.

Leider ist dieser normalerweise ohnehin schon knappe Raum nochmal eingeschränkt, durch parkende PKW. Gehwege werden in Heidelberg häufig als nutzbare Freiflächen für PKW angesehen, mit den zwei Argumenten "da kommt man ja noch vorbei" und "wo soll ich denn sonst parken", auch wenn Gehwege laut StVO normalerweise nicht beparkt werden dürfen. Es kommt hinzu, dass erhebliche Mengen Gehwege von Amts wegen her zum Parken freigegeben wurden, entweder durch Markierungen auf dem Gehweg oder dem Verkehrszeichen 315.

Beides schränkt den Bewegungsraum von Kindern und Jugendlichen unzumutbar ein. Das Totschlags-Argument des "Parkdrucks" ist hausgemacht und der Gesetzgeber macht ganz klare Vorgaben, wann ein Gehwegbreite als ausreichend angesehen wird:

"Nutzung auch mit Kinderwagen oder Rollstuhl und auch im Begegnungsverkehr", was einer Mindestbreite von 2,20m entspricht.

Ziele

Wir fordern, dass die ohnehin schmalen Gehwege in Heidelberg in Zukunft mehr und mehr wieder für Fußgänger und spielende Kinder da sind. PKW sollen auf die Fahrbahnen und in die bestehenden privaten Garagen, Einfahrten und Parkplätze.

Kurzfristig

Die Heidelberger Verkehrsüberwachung muss tatsächlich, wie mehrfach versprochen, Falschparken auf Gehwegen ahnden, wenn dadurch Fußgänger behindert werden. ("Behinderung" ist hier juristisch klar definiert und umfasst eine Einschränkung der vorgesehenen Nutzung, also einer Einschränkung auf eine Rest-Breite unter 2,20 Meter.)

Mittelfristig

Die Freigabe von Gehwegen mit Restbreiten unter 2,20 Meter muss vonseiten Stück für Stück zurückgefahren werden.

Hürden, Herausforderungen und Lösungsansätze

Auf Nachfrage, wo denn im Stadtbereich Schwerpunkte von illegalem Gehwegparken bestehen und in welchen Straßen Gehwege zum Parken freigegeben sind, antwortete die Verwaltung, dass es diese Informationen nicht gäbe.

Wir Kinderbeauftragten haben als Antwort darauf angefangen, die tatsächliche Situation zu kartieren. Angefangen haben mit Rohrbach und planen dies stückweise auf ganz Heidelberg auszudehnen.

Die Karten stellen wir öffentlich ins Netz: Gehwege und Parksituation in Rohrbach.